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Fragen & Antworten

Hier finden Sie die häufigsten Fragen zum Projekt Kurve Kassel mit laufend aktualisierten Antworten.

1. Sachstand/Planungsstand

1.1 Was ist der aktuelle Sachstand/Planungsstand?

Der Bundesverkehrswegeplan 2030 enthält im Vordringlichen Bedarf die Maßnahme "ABS Paderborn–Halle (Kurve Mönchehof - Ihringshausen)", die sogenannte Kurve Kassel.

Das Projekt, so wie es im BVWP aufgeführt ist, bildet nun die Grundlage für die Aufnahme der Planungen durch die Deutsche Bahn.

1.2 Welche Rahmenbedingungen gibt der BVWP für dieses Projekt vor?

Folgende Rahmenbedingungen sind durch das Projektinformationssystem zum Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgegeben:

  • 1-gleisige Neubaustrecke Mönchehof–Ihringshausen
  • Höhengleiche Einbindung in die Bestandsstrecken
1.3 Wie wird die genaue Trassenführung festgelegt?

Die konkrete Streckenführung wird nun auf Basis der im BVWP festgelegten Rahmenbedingungen erarbeitet. Hierzu ist der Vorhabenträger – die DB – aufgefordert, im Rahmen der Vorentwurfsplanung ein Raumordnungsverfahren (ROV) durchzuführen, um den Trassenkorridor auf seine Vereinbarkeit mit den Kriterien der Raumordnung und der Landesplanung zu überprüfen. Mit der Vorzugsvariante, die im ROV betrachtet wird, wird anschließend eine vertiefte Vorplanung inkl. einer Trassenplanung erarbeitet. In einem nächsten Schritt werden die notwendigen öffentlich-rechtlichen Genehmigungsverfahren (Planfeststellungsverfahren) durchgeführt. Diesen gesamten Prozess werden wir transparent gestalten und mit der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung und insbesondere dem Runden Tisch mit Vertretern der lokalen Anrainer, Organisationen und Institutionen diskutieren. Die Ergebnisse dieser Foren werden den interessierten Bürgerinnen und Bürgern der Region im Anschluss auf unserer Webseite und sowie gebündelt zu Bürgerinformationsveranstaltungen der breiten Öffentlichkeit vorgestellt.

2. Streckenverlauf/Anbindungen

2.1 Wo verläuft die Strecke?

Aktuell existieren weder eine Trassenplanung noch eine Vorzugsvariante der Deutschen Bahn. Der Bund hat im Bundesverkehrswegeplan einen Suchraum vorgegeben. Die Deutsche Bahn als Vorhabenträger ist beauftragt, innerhalb dieses Suchraums eine genehmigungsfähige und in der Region akzeptierte Trasse gemeinsam mit den Bürgern zu erarbeiten.

Im Rahmen einer technischen Machbarkeitsstudie sollen mögliche Lösungsansätze (Anbindung an die Bestandsstrecken, Fahrzeit und Topographie) untersucht werden.

2.2 Wie erfolgt die Trassenauswahl?

Die konkrete Streckenführung wird auf Basis der im BVWP festgelegten Rahmenbedingungen erarbeitet. Hierzu ist der Vorhabenträger – die DB – aufgefordert, im Rahmen der Vorentwurfsplanung ein Raumordnungsverfahren durchzuführen, um den Trassenverlauf auf seine Vereinbarkeit mit den Kriterien der Raumordnung und der Landesplanung zu überprüfen. Über den Prozess der Trassenentwicklung wird die DB im Rahmen der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung berichten und mit den Teilnehmern des Runden Tischs diskutieren.

2.4 Wann fängt die Bahn an zu bauen, wann wird das Projekt fertig?

Das Projekt Kurve Kassel befindet sich in einem frühen Planungsstadium. Ein detaillierter Zeitplan wird erst im Laufe der weiteren Planungen ausgearbeitet und dann im Rahmen der frühen Bürgerbeteiligung vorgestellt. Konkrete Angaben zum geplanten zeitlichen Ablauf können aktuell nicht vorgenommen werden.

3. Lärmschutz

3.1 Was unternimmt die Bahn für den Lärmschutz?

Ein zentrales Anliegen der Deutschen Bahn ist, Anwohner vor Schienenlärm zu schützen. Bis 2020 will das Unternehmen den Schienenverkehrslärm im Vergleich zu 2000 halbieren.

Die Anstrengungen der Deutschen Bahn zur Verminderung von Schienenlärm sind vielfältig. Derzeit sind bereits 80% der Güterzüge mit sogenannten „Flüsterbremsen“ ausgestattet. Güterzüge der DB Cargo ohne diese Technologie werden ab 2020 nicht mehr in Deutschland fahren.

Beim Neubau sowie der wesentlichen baulichen Änderung von Strecken müssen zur Lärmvorsorge Lärmschutzmaßnahmen umgesetzt werden, mit denen der Bauherr (DB AG) dafür sorgen muss, dass der Lärmpegel die Grenzwerte der 16. Bundesimmissionsschutzverordnung (BImSchV) nicht übersteigt.

Aufgrund der Maßnahmen im Lärmsanierungsprogramm werden auf freiwilliger Basis parallel Lärmminderungsmaßnahmen an der bestehenden Infrastruktur umgesetzt. Seit 1999 flossen für solche Maßnahmen wie Lärmschutzwände oder den sogenannten passiven Lärmschutz 1,3 Milliarden Euro aus dem Lärmsanierungsprogramm des Bundes in die Schieneninfrastruktur.

Weitere Informationen finden Sie unter: https://www1.deutschebahn.com/laerm

3.3 Wird der Lärmschutz bei der Trassensuche berücksichtigt?

Die Deutsche Bahn hat die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger fest im Blick und möchte eine Lösung finden, die die Betroffenheiten möglichst gering hält. Uns ist bewusst, dass Lärmschutz dabei eine zentrale Rolle spielen wird.

Im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) im Raumordnungverfahren (ROV) wird das Thema Lärm als wichtiges Kriterium in die Variantenauswahl einfließen. Unter Anderem werden im weiteren Verfahren Lärmberechnungen durchgeführt.

3.4 Weitere Informationen zum Lärmschutz

Die Antworten auf weitere häufig gestellte Fragen rund um die Themen Schienenverkehrslärm und Schallschutz finden Sie auf der Themen-Website der DB AG.

4. Bürgerbeteiligung

4.1 Wie erfolgt die Information der Bürger im Rahmen der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung?

Wir setzen bei unserem Planungsprozess auf Transparenz und einen intensiven Dialog mit der Öffentlichkeit. Eine umfassende Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger der Region ist uns dabei wichtig. Wir planen daher für das Projekt eine frühe Öffentlichkeitsbeteiligung in Form von Runden Tischen, und Bürgerinformationsveranstaltungen. Der Start erfolgte mit der öffentlichen Auftaktveranstaltung im November 2018 in Fuldatal.

Über den aktuellen Projektstand informieren wir Sie außerdem kontinuierlich hier auf unserer Webseite.

Bei offenen Fragen können Sie uns auch unter folgender Mailadresse kontaktieren: kurve-kassel@deutschebahn.com

4.2 Wie sieht die Besetzung des Runden Tischs aus? Welche Organisation stellt welche Anzahl von Teilnehmern? Wie viele Teilnehmer gibt es insgesamt?

Ziel des Runden Tischs ist es, ein möglichst umfassendes Bild der Anforderungen der verschiedenen Interessensgruppen an die Strecke zu gewinnen, um diese bei der Erarbeitung der Vorzugsvariante berücksichtigen zu können. Daher soll der Runde Tisch ein möglichst breites Spektrum gesellschaftlicher Interessen abbilden. Gleichzeitig muss der Runde Tisch arbeitsfähig sein, um zielführende Diskussionen führen zu können. Bei der Besetzung orientieren wir uns an Erfahrungen aus anderen Projekten, beispielsweise dem „Dialogforum Hanau–Würzburg/Fulda“. In diesen Projekten besteht der Teilnehmerkreis der Foren in der Regel aus einem festen Mitglied und einem festen Vertreter je Anspruchsgruppe (z. B. Bürgerinitiativen, Kommunen, Naturschutzverbände, …).

Für den ersten Runden Tisch haben wir die Anspruchsgruppen eingeladen, die uns zum aktuellen Zeitpunkt bekannt waren. Der Runde Tisch kann zu einem späteren Zeitpunkt auch die Aufnahme von neuen Mitgliedern verschiedener Anspruchsgruppen beschließen, die uns zum jetzigen Zeitpunkt nicht bekannt sind.

4.3 Wie wird der normale Bürger an der Planung beteiligt?

Im Rahmen der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung sind verschiedene Veranstaltungen geplant, die sich direkt an die Bürgerinnen und Bürger vor Ort wenden. Der Runde Tisch hat zudem den Anspruch, über die unterschiedlichen Mitglieder möglichst alle betroffenen Interessen abzubilden. Um den Transparenzgedanken zu wahren, werden die Protokolle und Unterlagen aus den Sitzungen auf der Webseite öffentlich zugänglich. Zudem ist die Bahn natürlich auch direkt über ihre Projektmitarbeiter über das Kontaktformular dieser Homepage ansprechbar.

4.4 Welche Rolle spielen die Bürgerinitiativen?

Bürgerinitiativen sind genauso wie Vereine und andere zivilgesellschaftliche Organisationen Zusammenschlüsse Teil des gesellschaftlichen Spektrums. Wir werden zum Runden Tisch daher selbstverständlich auch Bürgerinitiativen einladen. Dabei ist es grundsätzlich auch möglich, dass sich Organisationen untereinander abstimmen und gemeinsame Vertreter benennen. Wir werden diesbezüglich das Gespräch mit ihnen suchen.

4.5 Haben die Einwände betroffener Bürger mehr Gewicht als die Einwände nicht betroffener Bürger?

Im Runden Tisch wird keine Unterscheidung in wichtigere und weniger wichtige Teilnehmende erfolgen. Zutreffenden Hinweisen und vielversprechenden Ideen wird nachgegangen, unabhängig davon, von wem sie geäußert werden. Die Betroffenheit, die mit einer Variante verbunden ist, ist ein wichtiges Kriterium bei Bewertung und Vergleich möglicher Trassenvarianten. Ziel ist es, eine Vorzugsvariante zu identifizieren, die sowohl die Vorgaben aus dem Bundesverkehrswegeplan und die verkehrlichen Zielsetzungen erfüllt, als auch die verschiedenen Belange der Region bestmöglich verbindet. Alle Betroffenen können ihre Einwände zudem im späteren Planfeststellungsverfahren einbringen. Diese Einwände müssen von der Genehmigungsbehörde (Eisenbahn-Bundesamt) bei der zu treffenden Abwägungsentscheidung berücksichtigt werden.

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